Das Recht der indigenen Bevölkerung
Australien war bereits lange Zeit vor der Errichtung der britischen Strafkolonien in 1788 besiedelt. Die indigene Bevölkerung Australiens, die Aborigines (Aboriginal people) und Torres Straight Islander, leben bereits seit mindestens 40.000 Jahren auf dem fünften Kontinent und haben in dieser Zeit ihre eigene Rechtssysteme entwickelt.
Das indigene Recht hat seinen Ursprung in der Traumzeit, der indigenen Schöpfungsgeschichte. Wie die gesamte indigene Geschichte wurde es niemals niedergeschrieben, sondern nur mündlich weitergegeben. Es gab jedoch rechtsverbindliche Regeln, deren Bruch teils hart bestraft wurde. So galt in weiten Teilen das Prinzip des „payback punishments“, das Bestrafung bis hin zur Tötung des Täters durch das Opfer oder seine Angehörigen vorsah.
Das indigene Recht wird zwar häufig als eines dargestellt, in Realität besteht es jedoch aus einer Vielzahl unterschiedlicher Rechte, die von Stamm zu Stamm, bzw Clan zu Clan unterschiedlich sind. Die teilweise gewaltigen Unterschiede, sowie für die westliche Welt ungewohnte Strafformen machen es auch heute noch schwer, ein indigenes Recht anzuerkennen und anzuwenden. Die Geschichte des indigenen Rechts seit der Ankunft der britischen Siedler ist von dieser Problematik geprägt.
Mit der Ankunft der britischen Siedler wurde Australien als „terra nullius“ – unbevölkertes Land – definiert. Alle bis dato bestehenden Regeln wurden folgerichtig von der britischen Militärmacht duch das englische Recht ersetzt. Ergebnis dessen war, dass die indigene Bevölkerung Australiens faktisch keinerlei eigene Rechte hatte und sich dem englischen Recht beugen musste.
Im Laufe der Jahre wurde jedoch immer wieder über die Anwendung des indigenen Rechts nachgedacht. Bei Streitigkeiten innerhalb der indigenen Bevölkerung verwendete diese ihr eigenes, indigenes Recht und zeitweise wurde dies sogar von der britischen Kolonialmacht toleriert. In 1836 wurde dieser Verhaltensweise, die als „Grundsatz der Nichteinmischung“ bekannt ist, jedoch im Fall R v Jack Congo Murrell ein Ende gesetzt. Die indigene Bevölkerung war somit vollständig dem englischen Recht unterworfen.
Die australischen Gesetzgeber erkannten recht bald, dass es spezieller Regelungen für den Umgang mit der indigenen Bevölkerung bedarf. In 1890 begann daher die „protection“ Ära. Gesetze dieser Zeit sollten die indigene Bevölkerung beschützen. Jedoch wurden unter diesem Deckmantel mit der Apartheid in Südafrika vergleichbare Zustände geschaffen. Insbesondere die Entfernung der indigenen Kinder von ihren Familien und der indigenen Gemeinschaft („stolen Generation“) ist heute als menschenunwürdig und Verstoß gegen die Menschenrechte anerkannt.
In den 1930er Jahren nahmen die Proteste gegen die Gesetze der protection Ära zu. Langsam wurde daher eine neue Ära eingeführt, die mehr auf Assimilation mit der westlichen Bevölkerung setzte. Aborigines sollten sowohl ihre eigene Kultur praktizieren, gleichzeitig aber auch die Kultur der weißen Australier übernehmen. Weitreichende Erfolge konnte aber auch diese Politik noch nicht verzeichen.
Höhepunkt der Anerkennung des indigenen Rechts in Australien bisher war die Mabo-Entscheidung im Jahre 1976. In dieser Entscheidung wurde anerkannt, dass Australien zum Zeitpunkt der Ankunft der britischen Siedler kein „terra nullius“ war. Die indigene Bevölkerung erhielt in dem als Reaktion auf die Entscheidung erlassenen „Native Title Act“ die Chance ihr Land zurück zu erlangen, wenn sie ihren „native title“, also ihren Anspruch auf das Land, beweisen kann. Allerdings gibt es zahlreiche Ausnahmen, die den Anspruch der indigenen Bevölkerung entgegenstehen können. Die Reichweite des Acts wurde später zunehmend eingeschränkt.
Im Jahre 2007 kam es zum emotionalen und für die indigene Bevölkerung mit großer Hoffnung verbundenen Wendepunkt, als Premierminister Kevin Rudd sich offiziell für die schlechte Behandlung der indigenen Bevölkerung entschuldigte und Besserung versprach. Große Verbesserungen sind jedoch bis heute ausgeblieben. Insbesondere wird die 2007 von der Howard-Regierung beschlossene, mit 600 Soldaten umgesetzte, und überaus umstrittene Interventionspolitik in den Northern Territories auch von der Gillard-Regierung weitestgehend fortgeführt.
Die Mehrzahl der inhaftierten Jugendlichen in Australien sind erschreckenderweise Aboriginies. Im Jahr 2016 und 2017 kam es zu scharfer internationaler Kritik an der skandalösen Schikanierung inhaftierter australischer Jugendlicher insbesondere in den Northern Territories und in Südaustralien.
Weiteres ist nachzulesen in dem Buch „Einführung in das australische Recht“ von Wolfgang Babeck, erschienen im Beck Verlag.