„Und was ist Ihr Lieblingsgericht?“

Ähnlich wie Deutschland ist Australien ein föderalistisch aufgebauter Staat. Neben dem Commonwealth bestehen Bundesstaaten. Erstaunlicherweise verfügen aber beide Teile des Staates über ein fast autarkes Gerichtssystem: Federal System und State System. Das einzige Gericht, das über beiden Teilen steht, ist der High Court of Australia. Dieses Gericht ist sowohl Superrevisionsinstanz, als auch das einzige für Verfassungsfragen zuständige Gericht. Es vereint also die Aufgaben von Bundesverfassungsgericht und Bundesgerichtshof.

Federal System

Das Federal System besteht aus dem Federal Court, dem Familiy Court sowie dem Federal Magistrates Court. Das höchste Gericht in diesem Instanzenzug (mal vom High Court abgesehen) ist der Federal Court. Ihm gehören 44 Justices unter der Leitung eines Chief Justice an und es hat Sitze in allen australischen Hauptstädten, außer Hobart und Darwin. Seine orginären Entscheidungskompetenzen sind gesetzlich speziell definiert. Darüber hinaus ist es jedoch auch Berufungsinstanz für die Entscheidungen seiner Einzelrichter und der Federal Magistrates Courts, sofern es sich nicht um familienrechtliche Angelegenheiten handelt.

Der Family Court ist heute nicht lediglich für familienrechtliche Streitigkeiten zuständig, wenn auch sein Hauptaufgabenbereich weiterhin in diesem Bereich liegt. Auch der Family Court hat mehrere Sitze in den verschieden Bundesstaaten. Dem Family Court vorgeschaltet sind die Family Law Registries, Beratungsstellen, die einen Prozess vermeiden sollen, im Zweifel aber auch die benötigte Hilfestellung für einen Prozess leisten.

Der Federal Magistrates Court dient als Filter um sowohl den Federal Court als auch den Family Court zu entlasten. Seine Richter sitzen in diversen Städten in Australien. Darüber hinaus gibt es aber auch noch Geschäftstellen (Circuits), die nicht stetig besetzt sind, sondern von verschiedenen Richtern abwechselnd betreut werden. Diese „rotierende Instanz“ soll dazu dienen den Bürgern in abseitsgelegenen Regionen einen günstigeren Zugang zum Gericht zu ermöglichen.

Letztlich besteht eine Vielzahl von Tribunals, die die Gerichte dadurch entlasten, dass sie im Vorfeld über Verwaltungsfragen entscheiden. Dabei handelt es sich nicht um Gerichte, sondern eher um eine Widerspruchsbehörde und damit um einen Teil der Exekutive. Erst wenn die Tribunals auf Antrag hin nicht tätig werden, bzw. wenn eine beantragte Entscheidung abgelehnt wird, ist der Rechtsweg zum Verwaltungsgericht eröffnet.

State System

Im State System existieren Local Courts, District Courts und Supreme Courts. Die unterste Ebene bilden dabei die Local Courts. Diese sind in Zivil- und Strafsachen zuständig, soweit der Streitwert nicht über einem, von Staat zu Staat unterschiedlichem, Höchstbetrag liegt.

In den meisten Staaten bilden District Courts die nächste Instanz. Diese sind sowohl für erstinstanzliche Entscheidungen zuständig, solange der, wiederum vom Staat abhängige, Höchststreitwert nicht überschritten wird, als auch für Berufungssachen der Local Courts.

Höchstes Gericht im State System (wiederum ohne Beachtung des High Courts) ist der Supreme Court, von dem es in jedem Bundesstaat Australiens einen gibt. Dem Gericht stehen sowohl erstinstanzliche Entscheidungskompetenzen, als auch Berufungssachen zu. Seine Entscheidungen sind für die unteren Gerichte bindend, bis sie vom High Court verworfen werden.

Weiteres ist nachzulesen in dem Buch „Einführung in das australische Recht“ von Wolfgang Babeck, erschienen im C.H. Beck Verlag.

Common and Civil Law Dialogue
The Comparative Law Breakfast Series is now (2018/2019) conducted as the ILS International Law and Practice Course in Sydney.
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